Alle EU-Abgeordneten erhalten monatlich 4.513 EUR zur Deckung ihrer allgemeinen Ausgaben. Darunter fallen bei mir zum Beispiel die Mieten für die Büros in Stuttgart und Mannheim, Telefonkosten von mir und meinen Mitarbeiter:innen, Büromaterialien, Portokosten und vieles mehr an.

Wir Grüne haben in der Vergangenheit mehrfach deutlich gemacht, dass die Verwendung der allgemeinen Kostenvergütung nicht transparent genug ist. Deswegen haben wir dazu immer wieder Anträge gestellt oder unterstützt, die eine Überarbeitung der Regelungen fordern. Da jedoch bislang kein Vorschlag zur Überarbeitung dieser Regelungen vorliegt, haben die Grünen/EFA sich eine Selbstverpflichtung zum transparenten Umgang mit den Geldern aus der allgemeinen Kostenvergütung auferlegt, die ab dem 1. Juli 2017 gültig ist. Die Selbstverpflichtung meiner Fraktion könnt ihr hier (ENG) einsehen.

Nachfolgend stelle ich dar, für welche Zwecke mein Büro die allgemeine Kostenvergütung im Jahr 2021 verwendet hat. Das Gesamtbudget ergibt sich aus den monatlichen Zahlungen von 4.513 EUR. Die Daten unten zeigen nur die Gelder des Jahres 2021. Diese aktualisieren wir jährlich.