Transparenz

© Mauro Sbicego, Unsplash

Wie verwenden wir die Gelder?

Bürokosten

Jeden Monat erhalte ich 4.513 EUR zur Deckung meiner Bürokosten. Davon kann ich beispielsweise Arbeitsgeräte wie Laptop oder Arbeitshandy kaufen, Telefonkosten bezahlen oder die Ausstattung und Miete der Regionalbüros übernehmen.

Personalkosten

Alleine kann ich diesen Job nicht bewältigen. Deswegen bekomme ich monatlich 25.442 EUR zur Verfügung, um mir Unterstützung ins Büro zu holen. Die gebe ich für die Gehälter und Sozialabgaben meiner sieben Assistent:innen aus, wovon drei in Brüssel, drei in Baden-Württemberg und eine in Berlin arbeitet. Auch die Mitarbeitenden der deutschen Delegation sowie meine Praktikant:innen werden aus diesem Topf bezahlt. Außerdem bezahle ich davon die Kosten meiner Mitarbeiter:innen bei Dienstreisen nach Brüssel und Strasbourg sowie ihre Fortbildungen. Da ich meinen Mitarbeiter:innen und Praktikant:innen faire Löhne zahle, bleibt davon am Jahresende meistens nichts übrig. Sollten allerdings doch Gelder übrig bleiben, gehen diese zurück ans das Parlament.

Abgeordnetengehalt

Ich erhalte als Abgeordneter im Monat 8.932,86 EUR vom Europäischen Parlament. Nach der EU-Gemeinschaftssteuer und Unfallversicherung bleiben davon 6.962,95 EUR. Ein Teil davon geht an die Partei in Deutschland und dann wird noch ein Teil in Deutschland versteuert. Zu dem monatlichen Gehalt kommen Sitzungsgelder von 320 EUR pro Tag, an denen ein:e Abgeordnete:r im Parlament arbeitet. Im Homeoffice bekomme ich diese Gelder nicht. Sitzungsgelder sollen die zusätzlichen Kosten für Unterkunft und Verpflegung decken.

Reisekosten

Pro Jahr habe ich ein Reisebudget von ca. 4.503 EUR das für sogenannte “nicht offizielle Reisen” ausgegeben werden kann. Nicht offizielle Reisen sind solche, die nicht vom Parlament organisiert werden und die nicht in meinen Wahlkreis gehen. Um die Kosten für diese nicht offiziellen Reisen zurückerstattet zu bekommen, müssen Abgeordnete bspw. nachweisen, dass diese im Zusammenhang mit ihrer Abgeordnetentätigkeit standen. Nur dann werden die Kosten vom Europäischen Parlament zurückerstattet.

Politische Gelder

Auf Antrag stehen mir als Abgeordneten im Jahr ca. 40.000 EUR zur Verfügung, um davon politische Aktivitäten der Öffentlichkeitsarbeit zu finanzieren. Studien, andere Publikationen, Konferenzen, Webinare und vieles mehr sind damit finanzierbar. Dieses Budget wird von der Fraktion - Greens/EFA -  verwaltet, sodass jede:r Abgeordnete für ihre oder seine jeweilige Veranstaltung bzw. Publikation einen Antrag stellen muss. Wenn dieses Budget nicht ausgeschöpft wird, geht das Geld zurück an das Europäische Parlament.

Meine vergangenen Besprechungen

Mein Ziel ist es, die Europäische Union klimaneutral zu gestalten, das Klima zu schützen und den Umbau voranzubringen. Dafür treffe ich mich mit verschiedenen Vertreter*innen, Interessensgruppen und Vereinen. Mit wem genau, dass aktualisiere ich regelmäßig auf meiner Webseite. Wenn ihr Fragen habt, schreibt mir gerne.

Wie stimme ich im Parlament ab?

Im Europäischen Parlament stimmen wir regelmäßig ab. Da kann einem leicht der Überblick verloren gehen. Wir Grünen im Parlament setzen auf volle Transparenz. Votewatch.eu hilft hierbei, unser Abstimmungsverhalten zu überblicken. Bei Rückfragen stehe ich immer unter michael.bloss@europarl.europa.eu zur Verfügung.