Zugegeben. Das waren keine leichten Tage. Eigentlich wollte ich letzte Woche ein bisschen mehr mit meiner Familie verbringen, sich dem Kind noch mehr widmen. Aber dann überschlugen sich die Ereignisse.
Der klare Wahlauftrag für uns Grüne in Baden-Württemberg, das Vertrauen der Wähler*innen in unsere politische Arbeit, das führt zu Druck in der Koalitionsfindung und der Landesvorstand hat sich jetzt für eine Weiterführung mit der CDU ausgesprochen. Doch ein “Weiter so” in der Klimapolitik geht nicht.
Der neue Klimakurs ist klar
Baden-Württemberg auf 1,5-Grad-Pfad bringen und zum Klima-Muster-Ländle machen. Dafür habe ich im Akkord am Wahlprogramm gearbeitet und während des Wahlkampfes klar gemacht, was die Wähler*innen mit ihrer Stimme bekommen: konsequenten Klimaschutz und den Umbau der Industrie, um fit für die Zukunft zu machen. Dass ein Aufbruch mit der CDU möglich wäre, daran hatte ich Zweifel, aber jetzt gilt es das Beste aus dieser Situation zu machen.
Ich finde, dass das Grüne Verhandlungsteam mit dem Sondierungspapier etwas richtig gutes gelungen ist. Die Solarpflicht, 1000 neue Windkraftanlagen, ein CO2-Schattenpreis von 180 Euro, ein Klimavorhebalt für alle Förderprogramme und ein CO2-Budget für das Land. Das ist nicht einmal alles. Mich stimmt das richtig positiv. Es zeigt uns, dass das Wahlprogramm keine leere Hülle war, sondern wir wirklich liefern. Dem Wahlauftrag nachkommen und das ist eine super Grundlage für die ab nächster Woche beginnenden Koalitionsverhandlungen.
Klar, beschlossen ist das noch nicht, aber es gilt in den nächsten Wochen, den Aufbruch in der Klimapolitik abzusichern. Das wird für mich eine Herausforderung, bei der ich eure Unterstützung wirklich wertschätze und auch brauche. Alleine geht hier nichts.
Wagen wir Veränderung
Ich bin mir sicher, alle die sich für Klimaschutz einsetzen, sei es in der Partei, der Zivilgesellschaft, der Bewegung oder ganz individuell werden sehr genau hinschauen, was hier passiert und das ist super. Genau das brauchen wir. Es gilt aus den Spiegelstrichen die Leitplanken zu machen, um Baden-Württemberg auf den 1,5-Grad-Kurs zu halten. Das erreichen wir zusammen mit Analyse, Ideen, Vorschlägen, Kommentaren Kritik und dem Willen wirklich etwas zu erreichen.
Das die Dinge so bleiben, davon gehen wir intuitiv aus aber wir wissen es besser. Wir sehen das bei den Arbeitsplätze in der Autoindustrie, die sich verändern. Wir sehen das bei den zunehmenden Dürreperioden im Sommer. Am Wald, der unter der Hitze und dem fehlenden Wasser ächzt und schwächer wird. Oder in der Pandemie, die unser Gesundheitssystem an den Rand des Kollaps bringt. Es verändert sich beständig etwas und doch wollen wir intuitiv am Alten festhalten. Im Privaten hilft das und gibt Stabilität. Für die Politik oder Unternehmen ist das aber fatal. Die Wahl ist ein Auftrag, dem wir nachkommen müssen und werden. Veränderung geschieht durch Politik, ansonsten verliert sie ihren Wert.
Deswegen will ich meinen Teil dazu beitragen. Ich will für ambitionierte Inhalte streiten und eine Veränderung voranbringen, die Stabilität für das Klima liefert. Dazu will ich euch auf dem Laufenden halten. Dass die Klima-Wende keine leichte Sachen sein wird, war für jede Konstellation klar. Genauso wie es klar ist, dass ein Aufbruch gemeinsam möglich ist und wir die Veränderung gemeinsam anpacken können.
